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Als Herausgeber verantwortlich für den Inhalt:

Stadt Waldbröl
Der Bürgermeister - Peter Koester
Nümbrechter Str. 19
51545 Waldbröl

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Aufsichtsbehörde: Oberbergischer Kreis - Der Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde, Moltkestr. 42, 51643 Gummersbach

Rechtsverbindliche E-Mails an die Stadt Waldbröl

Ab sofort besteht die Möglichkeit, rechtsverbindliche E-Mails über zwei zentrale E-Mail-Adressen an die Stadt Waldbröl zu senden. Für diesen Zweck wurden folgende E-Mail-Adressen eingerichtet:

Für die rechtsverbindliche Kommunikation per E-Mail in Angelegenheiten, welche die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie betreffen:

 zs(a)waldbroel.de

 vps(a)waldbroel.de

Für alle anderen Zwecke wird der elektronische Kommunikationsweg (rechtsverbindlichen Kommunikation per E-Mail) derzeit ausdrücklich nicht geöffnet.

Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Stadt Waldbröl eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.

Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, wurde von der Stadt Waldbröl eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet.

Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation in Verwaltungsverfahren

Entsprechend den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Entsprechendes gilt im Privatrecht (§ 126a BGB).

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) im Sinne des § 3 a VwVfG NRW zur Stadtverwaltung Waldbröl für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten sowie des öffentlichen Rechts und der Stadtverwaltung ist eröffnet.

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die von der Stadt Waldbröl betriebene Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch an die Stadtverwaltung gesandt werden. Die in vielen Verwaltungsverfahren benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „ qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.
Signierte Mitteilungen und Dokumente werden grundsätzlich angenommen und ein Verfahren eröffnet. Das Verfahren wird in den gesetzlich definierten Fällen digital weitergeführt. In anderen Fällen kann die verwaltungsseitige Kommunikation auch schriftlich erfolgen.

Die Amtssprache ist Deutsch.

Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 10 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

In vielen Fällen kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch die sogenannte "elektronische Form" ersetzt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem  Signaturgesetz versehen sein muss.

Zurzeit können Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) von der Stadt Waldbröl auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden:

  • S-Trust
  • DATEV eG
  • D-Trust
  • TeleSec
  • TC TrustCenter
  • Deutsche Post Com

Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zulassen werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!
Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie -wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadtverwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.
Bei der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung können folgende Dateiformate verarbeitet werden:

  • PDF (Adobe Acrobat, Version 9)
  • DOC bis Office2007 (Microsoft Word)
  • XLS bis Office2007 (Microsoft Excel)
  • PPT bis Office2007 (Microsoft Power Point)
  • Textformate TXT, RTF (Rich Text Format)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung zulässig;  insbesondere sind die Austauschformate für Grafiken (Raster- und Vektorformate, ZIP- und JPEG-Dateien) individuell mit den jeweiligen Fachbereichen abzustimmen.

Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Im Bedarfsfall wird diese Liste aktualisiert.
Ist Ihre E-Mail an die o. a. VPS nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dies kann  z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen begründet sein.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Stadtverwaltung Waldbröl. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.

Für Inhalte, die auf externe Links folgen, wird keine redaktionelle Verantwortung übernommen, da sie außerhalb des Einflussbereichs der Stadtverwaltung Waldbröl liegen. Externe Links sind i.d.R. dadurch gekennzeichnet, dass sie in einem neuen Fenster geöffnet werden und ihre Adresse nicht mit www.waldbroel.de beginnt.

Waldbroel.de ist online seit dem 17. Januar 2000, erstmals am 1. März 2001 im neuen Design und seit dem 12. April 2005 technisch realisiert mit dem Content-Management-System TYPO3, dessen Lizenz als Open-Source-Projekt kostenlos ist. Im nun aktuellen Erscheinungsbild barrierearm optimiert besteht sie seit dem 20. Dezember 2008.

Ergänzende Inhalte, Verbesserungsvorschläge, Anregungen und Kritik bitte an Micha Vorländer (Design & Konzeption der Website).
eMail: webmaster(a)waldbroel.de
Telefon: 02291/85-123

Herzlichen Dank an alle, die die Entstehung dieser Website unterstützt haben:
Christoph Waffenschmidt, Jochen Weber und Dirk Lohmar.
Besonderer Dank gilt Urs Enke, der mit den ersten Seiten den Grundstein für den Erfolg dieser Website gelegt hat.